Dietenbach: Gründlichkeit vor Schnelligkeit

Erklärung der SPD-Fraktion zur Absetzung des Stadtteils Dietenbach vom 27.09.2016

Zur heutigen Absetzung des Themas Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) Dietenbach von der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung erklärt die SPD-Fraktion: Für die heutige Sitzung war seitens der Verwaltung die weitere Beschlussfassung zur SEM vorgesehen: Zum einen sollte der Gemeinderat die Ergebnisse der Vertiefungsstudie als Grundlage für die Kostenfinanzierungsübersicht (KoFi) beschließen, weiter sollte der Gemeinderat die mit der KoFi verbundenen Haushaltsbelastungen zur Kenntnis nehmen. Sämtliche Kapitel des der in der Vertiefungsstudie beschriebenen Testentwurfs des neuen Stadtteils haben Fragen aufkommen lassen, die sich in der für die Fraktionen zur Verfügung stehenden Zeit seit Erhalt der Vorlage nicht ausreichend beantwortet haben. Knackpunkte für die SPD sind das hohe Delta von ca. 56 Mio. Euro der Kostenfinanzierung und der bis zum Wettbewerb nicht diskutierte Umfang des geförderten und preiswerten Wohnungsbaus. Aber genau deswegen ist der neue Stadtteil von CDU, SPD, Freien Wählern und FDP 2012 auf den Weg gebracht worden. Aber auch über weitere Themen des neuen Stadtteils wie z. B. die soziale, kulturelle, Infrastruktur muss noch diskutiert werden.