„Freiwilliger Kulturbeitrag“ beim Schlossbergfest

SPD-Stadtratsfraktion kritisiert Intransparenz des Ersten Bürgermeisters Pressemitteilung vom 27. Juli 2016

Die  Freiburger Stadtratsfraktion der SPD zeigt sich über die  Antwort des Ersten Bürgermeisters Otto Neideck zum „freiwilligen Kulturbeitrag“ beim Schlossbergfest verwundert.

Im Nachgang des letztjährigen Schlossbergfestes hatte die SPD-Fraktion aufgrund zahlreicher Beschwerden aus der Bevölkerung Transparenz bezüglich der Freiwilligkeit des „Kulturbeitrages“ eingefordert.

Nachdem einem Bericht in der Badischen Zeitung zu entnehmen war, dass der Beitrag in Höhe von 2€ freiwillig zu entrichten gewesen war, die Veranstalter jedoch durch die vor Ort aufgestellten Eingangskontrollen augenscheinlich den Zwang zum Zahlen suggerierten, hatte die SPD-Fraktion bei der Verwaltung Transparenz eingefordert. „Vor einem dreiviertel Jahr noch hatte der Erste Bürgermeister zugesagt, „den Veranstalter darauf hinweisen, dass die Freiwilligkeit bei dem als „freiwilligen Kulturbeitrag“ deklarierten Eintritt deutlich zum Ausdruck kommen und an den Zugängen ein entsprechender Hinweis angebracht ….werden muss“, jetzt macht er einen Rückzieher“, zeigen sich Julia Söhne und Stefan Schillinger überrascht und enttäuscht.

Die SPD bleibt dabei: Transparenz ist oberstes Gebot!

Die beiden Anfragen und den Hintergrund können sie hier entnehmen: Anfrage I+II