„Jahrhundertchance vertan“

Amtsblatt-Artikel, Ausgabe Nr. 556

Freiburg, 15.97.2011

Die SPD-Fraktion kritisiert aufs heftigste Oberbürgermeister Dr. Salomon und die Fraktion Junges Freiburg/Die Grünen, dass sie den ursprünglich vereinbarten Weg, eine Grundsatzentscheidung zur Bewerbung Freiburgs als Kulturhauptstadt Europas für das Jahr 2020 noch in diesem Jahr herbeizuführen, verlassen haben, und das Thema auf Eis legen. 

Damit wird eine große Chance verspielt, die Stadt Freiburg weiter nach vorne zu bringen und sich dezidiert weiter als Kulturstadt zu profilieren. Andere europäische Städte versuchen Antworten auf die drängenden Fragen der Zukunft zu geben. In Freiburg ruht man sich stattdessen auf einem entschiedenen ‚weiter so’ aus und ist nicht bereit, mutig und entschlossen die Herausforderungen für die Zukunft anzunehmen, neue Wege einzuschlagen;

Insbesondere kritisiert der kulturpolitische Sprecher, Prof. Hans Essmann, dass die eingeladenen Experten in unerträglicher Weise vom Oberbürgermeister instrumentalisiert worden sind: „Aus einem nichtöffentlichen Hearing einzelne Sätze bzw. Halbsätze an die Öffentlichkeit zu transportieren, ist Manipulation und führt die Öffentlichkeit in die Irre. Tatsache ist, dass alle Experten Freiburg das Potenzial bescheinigt haben, sich als Kulturhauptstadt zu bewerben. Zudem wurde bestätigt, dass das bisher Erarbeitete eine gute Grundlage für eine weitere Zuspitzung und Fokussierung und auch Radikalisierung der Leitidee sei.
Entscheidend für eine erfolgreiche Bewerbung sei aber, ob es die Stadt und damit die politisch Verantwortlichen wirklich wollen. Diese Antwort hat jetzt der Oberbürgermeister dieser Stadt gegeben: Er will es nicht! Wahrscheinlich hat er es nie gewollt, auch wenn er noch im OB-Wahlkampf sich zur Bewerbung als Kulturhauptstadt bekannt hat.“Aus diesem Dilemma kann man nur noch herauskommen, wenn der Gemeinderat zeitnah ein entschlossenes Zeichen, ein entschlossenes „JA“ zur Kulturhauptstadt setzt. Nach einem vom Oberbürgermeister angesetzten Fraktionsgespräch am letzten Montag ist im Moment eine Mehrheit für eine solche Grundsatzentscheidung schwer auszumachen.
Insbesondere die Fraktion Junges Freiburg/Die Grünen haben ja schon in einer Pressemitteilung die ‚Katze aus dem Sack’ gelassen. Für sie zählt allein Green City. Dies aber nicht aus inhaltlichen Gründen, sondern um von diesem Image parteipolitisch zu profitieren. Hier wäre eine in den Mittelpunkt der Stadtpolitik rückende Kulturhauptstadtbewerbung kontraproduktiv und schädlich gewesen.
„Deshalb wollen Junges Freiburg/Die Grünen keine Kulturhauptstadt. Dies kann nur als kleinkariert und aus parteipolitischen Gründen egoistisch charakterisiert werden“, so die Fraktionsvorsitzende der SPD, Renate Buchen.

Die SPD-Fraktion dankt allen in der Verwaltung, die bisher an dieser Idee mit viel Motivation gearbeitet haben und bedankt sich insbesondere bei dem ehrenamtlichen Engagement der Konzeptgruppe, das viele Ideen in das bisherige Entwurfspapier einer Leitidee eingespeist habe. Vielleicht lassen sich diese Ideen - auch unabhängig von einer Kulturhauptstadtbewerbung - für eine richtungsweisende und mutmachende Stadtpolitik verwenden.