Rahmenplan Mooswald

Amtsblatt Artikel Nr. 700, vom 14.07.2017

Im Gemeinderat wurde am vergangenen Dienstag wurde unter anderem über den Rahmenplan Mooswald entschieden. Der Rahmenplan soll als städtebauliches Gesamtkonzept die Entwicklung im Stadtteil steuern und dazu beitragen, neue Wohnbau- und Freiraumflächen zu erschließen.

Im Dialog mit der Bürgerschaft, der Stadtverwaltung und dem Gemeinderat soll herausgefunden werden, was den Einwohnerinnen und Einwohnern im Stadtteil in Bezug auf Wohnungsbau, Freiraum und zugehöriger Infrastruktur wichtig ist. Dies ist notwendig, denn kaum ein anderer Stadtteil ist in den vergangenen Jahren so sehr gewachsen, wie der Stadtteil Mooswald. Stadtrat Stefan Schillinger, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, freut sich, dass nun „gemeinsam mit der Bürgerschaft der Stadtteil transparent und mit angemessener Beteiligung weitergedacht wird.“

Unverständlich ist es für die SPD-Fraktion, dass die Verwaltungsspitze das Eisstadion-Gelände sowie angrenzend das Gewerbegebiet Mooswald zwischen Ensisheimer und Elsässer Straße davon ausnehmen wollte. Erst auf Initiative der SPD-Fraktion konnte gemeinsam mit den anderen Fraktionen erreicht werden, dass nun auch diese Flächen im Rahmenplan miteinbezogen werden.        
Gleichzeitig umfasst der Rahmenplan auch mehr als 10 Hektar Mooswald, die möglicherweise eines Tages der Wohnbebauung weichen müssen. „Warum bei solch großer Not das Gebiet um das Eisstadion nicht mitaufgenommen wurde, obwohl diese Flächen kaum umstritten sind und sich große Teile der Stadtteilbevölkerung dort sogar mehr Wohnraum gut vorstellen können, ist für uns unverständlich“, so Schillinger.

Bei den Kriterien zur Wohnbebauung wird sich die SPD-Fraktion treu bleiben: Es geht um bezahlbaren Wohnraum; um Wohnungen für Menschen aus der Notfallkartei, um Wohnungen für Krankenschwestern, für Polizisten, für Feuerwehrleute, für Verkäuferinnen oder Erzieherinnen und Erzieher, die kaum noch eine bezahlbare Wohnung in dieser Stadt finden.        
Daneben ist es wichtig, die Verhältnismäßigkeit zu wahren. Zum einen können nicht nur einzelne Stadtteile für Wohnbebauung in Anspruch genommen werden und zum anderen muss ein Ausgleich zur Wohnbebauung durch Infrastrukturmaßnahmen, Erholungsflächen und Freizeitangebote erfolgen.

Abschließend Stefan Schillinger: „Insgesamt sehen wir die Vorlage mit der Erweiterung positiv. Zunächst müssen möglichst viele Flächen geprüft werden, denn es kann keiner davon ausgehen, dass alle genannten Flächen am Ende realisiert werden. Selbst wenn rechtlich alles machbar sein sollte, würde sich die Frage stellen, ob das auch politisch gewünscht und im Gemeinderat mehrheitsfähig ist. Wir halten uns alles offen.“