Redebeitrag Julia Söhne zur Kita-Bedarfsplanung

Gemeinderatssitzung am 24.07.2018, Tagesordnungspunkt 6

Sehr geehrte Damen und Herren, 

 Die Erwartungshaltung an Verwaltung und Politik hinsichtlich der zu errichtenden Kinderbetreuungsplätze ist enorm – zu Recht – und ich glaube da sind wir uns alle einig – wir müssen da gemeinsam weiterhin stark dran arbeiten und besser und schneller werden. Für uns klingt die Vorlage ein bisschen so, als würde man den Fuß vom Gaspedal nehmen wollen. Für und ist allerdings klar: Gemeinsam mit den freien Trägern, aber auch beim Bau  und Ausbau von städtischen Kitas müssen wir weiterhin dran bleiben. Wer am Wochenende die überfüllten Spielplätze oder gerade Baby-Schwimmbecken sieht der weiß: Wir stehen weiterhin vor großen Herausforderung. Das ist ein Kraftakt, auch finanziell, den wir angehen wollen und müssen. Ich möchte die aktuelle Kita-Bedarfsplanung zum Anlass nehmen, um auf einige wenige Sachverhalte hinzuweisen und nochmal die Erwartungshaltung der SPD-Fraktion deutlich zu machen, WIE wir als Stadt effektiver den Platzausbau vorantreiben müssen:

  1. Wir verzeichnen nach wie vor ein großes Gefälle der zur Verfügung stehenden Betreuungsplätze zwischen den einzelnen Stadtteilen, was oftmals dazu führt, dass keine wohnortnahen Kitaplätze angeboten werden können und die Eltern gezwungen sind, Einrichtungen in anderen Stadtteilen anzusteuern, was zu langen Wegen, höherem Mobilitätsaufkommen und deutlich weniger Zeit für die betreffenden Eltern führt. So sind insbesondere die Stadtbezirke Zähringen, Unterwiehre, usw. mit den deutlich niedrigsten Versorgungsgrad, sowohl bei Krippen- als auch bei Kindergartenplätzen.
    Die Strategie, dies zu ändern kann selbstverständlich nur in der Schaffung zusätzlicher Kapazitäten vorrangig in diesen Bezirken liegen, durch den Bau neuer Kitas, die Aufstockung bestehender Einrichtungen, den Ankauf geeigneter Liegenschaften und in der Umnutzung verfügbarer und geeigneter Räume. Wenn man sich jedoch die aktuelle Maßnahmenliste betrachtet, wird deutlich, dass vor allem die freien Träger gut in ihre Vollen gehen. Mit dem gemeinsamen Antrag von Grün/UL/JPG haben wir deutlich gemacht, dass uns 30 Plätze in 2019 und 20 in 2020 zu wenig sind und wir uns hier mehr Engagement, auch beim Ausbau von bestehenden Kitas wünschen. 
  2. Wir müssen bei allen Bemühungen, die in den Bau neuer Kitas investiert werden, unbedingt auf den Erhalt der Bildungsqualität in den Kitas bedacht sein. Ich bin froh, dass eine Absenkung der Standards hier in Freiburg keine Diskussion ist. Bereits heute haben allerdings verschiedene Träger immer wieder Schwierigkeiten, neue Gruppen oder ganze Kitas unterjährig zu eröffnen, weil kein verfügbares Personal zu finden ist. Das bedeutet, dass sowohl die Ausbildungskapazitäten erhöht als auch dass die Träger bei der Finanzierung der Gehälter auf Niveau des TVÖD unterstützt werden müssen. Keinen Kindern und Familien ist geholfen, wenn wir Quantität vor Qualität setzen, sondern wir müssen beides gleichrangig betrachten – statt eines zu Lasten des anderen zu erhöhen. Ein Stichwort, welches dabei meiner Fraktion wichtig ist – das ist die finanzielle Unterstützung von PIA Stellen, die wir auch im nächsten Haushalt für die freien Träger fordern werden.  Klar ist aber auch, dass der große Bedarf an qualitativ guten Kitas, mit langen Öffnungszeiten eine Herausforderung ist, die wir nicht ohne Unterstützung des Landes- und Bundes  angehen können. Wir sind froh, dass mit der Oberbürgermeisterwahl, die Erhöhung von Kita Beiträgen vom Tisch sind und unterstützen Herrn Oberbürgermeister Horn gerne weiterhin dabei, auf landes- und Bundesebene für beitragsfreie Kitas zu werben! 

Frau Bürgermeisterin Stuchlik,  arbeiten Sie mit aller Kraft an einem Abbau des Kitadefizits. Bemühen Sie sich um das gesamtstädtische Ziel der Stadt der kurzen Wege, um ein ausgewogenes Betreuungsangebot in allen Stadtteilen. Wir unterstützen mit aller Kraft diese Ziele.