SPD-Fraktion verurteilt Gewaltaktionen von Kriminellen im Vauban

Die Stadträte StefanSchillinger und Kai-Achim Klare machten sich am heutigen Mittwoch nach der Räumung ein Bild von der Lage: Geschmolzener Straßenbelag von den brennenden Straßensperren, Verschmutzungen von Farbbeuteln an Häuserwänden und Graffitis sind die noch sichtbaren Hinterlassenschaften der Gewaltaktionen der gestrigen Nacht. Aber es wurde auch von Angriffen auf Bürger und Polizisten berichtet, die die SPD-Fraktion aufs Schärfste verurteilt.

In keinster Weise nachvollziehbar ist für die SPD-Fraktion die Art und Weise, wie die Rhinos sich zu den Gewalttaten verhalten haben. Zum einen haben sie nicht Anzeige gegen die Kriminellen erstattet, um sich erkennbar von deren Handlungen klar abzugrenzen. In diesem Zusammenhang ist auch die Aussage von Prof. Albert Scherr des Runden Tischs zu kritisieren, dass man nicht von den Rhinos erwarten könne, dass sie die Gewalttäter anzeigen, da dies „szeneintern nicht möglich“ sei.
„Wenn solche Straftaten dann öffentlich von einem Rhino-Sprecher als „Aktionsform, die ich nicht werten will“ bezeichnet werden, dann scheint hie rkein Wille zu bestehen, sich überhaupt zu distanzieren“ so Stadtrat Schillinger.
„Damit ist aus unserer Sicht Kommando Rhino als Bittsteller für jegliche städtische  Unterstützung in keinerlei Hinsicht mehr als Verhandlungspartner anzusehen. Kommando Rhino hätte wissen müssen, was die vielzähligen „Unterstützer“, die in den letzten Tagen auf das Gelände kamen, vorhaben.“

Die SPD-Fraktion dankt Polizei, Feuerwehr und Abfallwirtschaft für ihren Einsatz unter teilweise gefährlichen Bedingungen. „Wir begrüßen auch die -von Beobachtern bestätigte- maßvolle Vorgehensweise der Polizei während der brenzligen Stunden in der letzten Nacht.“